so vielfältig

Satzungen der VG

Rechte und Pflichten in der Kommune


Das funktionierende Zusammenleben von Menschen - gleich in welcher Konstellation - erfordert Klarheit über die Regeln, mit denen die Beziehungen untereinander definiert werden. Darüber hinaus bilden diese Regeln auch die Grundlage für Maßnahmen, um Rechte oder Pflichten im Sinne des Gemeinwohls durchzusetzen und mögliche Verstöße zu ahnden.

Umfang des Satzungsrechts der Gemeinden


Die Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz enthält in § 24 Abs. 1 den Grundsatz, dass die Gemeinden im Rahmen ihrer Aufgaben und der Gesetze Satzungen erlassen können. Es handelt sich also um den Bereich der eigenen Aufgaben der Gemeinden, d. h. ihrer Selbstverwaltungsangelegenheiten, der dem Satzungsrecht erschlossen ist. Dazu gehören u. a. Regelungen über wesentliche verfassungsrechtliche und sonstige grundlegende Fragen der Gemeinde (u. a. Zahl der Beigeordneten, Höhe der Aufwandsentschädigungen, Form der öffentlichen Bekanntmachungen), die in einer Hauptsatzung zusammengefasst werden, und Regelungen über einzelne Teilgebiete oder Funktionen der gemeindlichen Verwaltung, durch die die bestehenden gesetzlichen Vorschriften ergänzt oder ausgefüllt werden. Aus dem großen Bereich der Sachgebiete seien als Beispiele genannt: Satzungen über die Friedhofsbenutzung, über die Erhebung kommunaler Abgaben, über den Anschluss- und Benutzungszwang und nicht zuletzt die Haushaltssatzung.

Die Veröffentlichung der Satzungen ist eine Service-Leistung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim, um generell über die örtlichen Vorschriften zu informieren. Änderungen werden zeitnah aktualisiert. Dennoch hat diese Veröffentlichung keinen rechtsbindenden Charakter. Achten Sie bitte auf die amtlichen Bekanntmachungen bzw. informieren Sie sich im Zweifelsfall bei der Verbandsgemeindeverwaltung.


Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 12.12.2014
Satzungen über die Verdienstplakette der VG Bad Sobernheim vom 09.01.1978
Satzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten vom 15.07.2016
Satzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 20.01.2009 über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Erste Satzung vom 22.07.2014 zur Änderung der Satzung vom 20.01.2009 über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr
Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke vom 21.06.2000
Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung - Allgemeine Entwässerungssatzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 03.01.2002
Satzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 24.04.1996 - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - Über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage und über die Umlage der Abwasserabgabe
Erste Satzung vom 27.12.2000 zur Änderung der Satzung vom 24.04.1996 - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - Über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung
Zweite Satzung vom 03.01.2002 zur Änderung der Satzung vom 24.04.1996 - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - Über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung
Satzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 03.01.2002 - Allgemeine Wasserversorgungssatzung - Über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Entgeltsatzung Wasserversorgung - der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 24.04.1996
Erste Satzung vom 03.01.2002 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Entgeltsatzung Wasserversorgung - der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 24.04.1996
Zweite Satzung vom 19.12.2002 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung - Entgeltsatzung Wasserversorgung - der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 24.04.1996
Satzung des Planungsverbandes vom 22.01.1997 "Planungsverband städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Flugplatz Pferdsfeld und Umgebung"
Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beim Halten von Hunden auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 13.12.2007
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 29.11.2011
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 19.12.2011 über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 23.10.2013
Satzung der "Stiftung Rheinland-Pfälzisches Freilichtmuseum Bad Sobernheim"
Polizeiverordnung gegen das wilde Plakatieren im Gebiet der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim vom 03.12.1973




Frau Karin Ritter

Abteilung

Fachbereich 1 - zentrale Dienste / Organisation

Adresse

Marktplatz 11
55566 Bad Sobernheim

E-Mail

a2FyaW4ucml0dGVyQGJhZC1zb2Jlcm5oZWltLmRl

Telefon

06751 81108

Fax

06751 81120

Veranstaltungskalender

März 2017
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<p><img src="/includes/image.php?id=184&amp;type=filemanager" alt="" width="597" height="850" /></p>
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<p><img src="/includes/image.php?id=197&amp;type=filemanager" alt="" width="762" height="1080" /></p>
<p>Am Freitag, 3. März 2017 findet in der Ãffentlichen Bücherei Bad Sobernheim wieder die Lange Nacht statt. Wir laden Sie recht herzlich zum Stöbern und Schmökern ein. Thema des Abends: Wünsch Dir was! Achtung! Die Ãffnungszeit von 15 - 18 Uhr entfällt.</p> <p><img src="/includes/image.php?id=196&amp;type=filemanager" alt="" width="742" height="1040" /></p>
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Politisches Kabarett mit Ramon Chormann im Kaisersaal, Bad Sobernheim
Politisches Kabarett mit Ramon Chormann im Kaisersaal, Bad Sobernheim. Kartenvorverkauf Buchhandlung Lecoutre.
<p>Einlass für Schwangere(Mutterpass) und Mitglieder des Fördervereins ab 12:30 Uhr.<br /><br />Listenreservierung<br />unter<br />aW5mb0Bmb2VyZGVydmVyZWluLWtpdGEtbGU=<wbr />inenborn.de<br /><br />Die Listen können in der ev. Kita Leinenborn abgeholt werden am:<br />Montag, 13.02.2017 19:00-20:00 Uhr <br />Mittwoch, 15.02.2017 18:00-19:00 Uhr<br />Freitag, 17.02.2017 08:00-09:00 Uhr<br /><br />Die Listengebühr beträgt 2â¬/Liste.</p> <p> </p> <p><img src="/includes/image.php?id=179&amp;type=filemanager" alt="" width="526" height="733" /></p> <p> </p> <p><a href="https://www.facebook.com/events/375666226129099/?active_tab=about">https://www.facebook.com/events/375666226129099/?active_tab=about</a></p> <p> </p>
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Meditations- und Erfahrungsabend an jedem 2. Mittwoch im Monat, Grundlagen der Energiearbeit, Achtsamkeit, Wahrnehmungsübungen, Entspannungsmethoden, die eigene Mitte finden, Denken beobachten, Gedankenstille, Austausch unter Gleichgesinnten. Dieser Abend soll der Wahrnehmung dienen. Wir nehmen uns Zeit, zur Ruhe zu kommen und nach innen zu schauen. Einfache Ãbungen in der Gruppe unterstützen uns dabei. Wir mobilisieren unsere Selbstheilungskräfte. Fragen und persönliche Anliegen sind willkommen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich, Beitrag 10 Euro. Veranstalterin: Patricia Illing, Praxis für Psychotherapie und Energiearbeit, HauptstraÃe 4 in 55569 Auen, Telefon 06754 94 613 49, e-Mail cGF0cmljaWEuaWxsaW5nQGdteC5uZXQ=, www.heilendebegegnung.de
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<p><img src="/includes/image.php?id=185&amp;type=filemanager" alt="" width="642" height="915" /></p>
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<p><img src="/includes/image.php?id=192&amp;type=filemanager" alt="" width="764" height="1080" /></p>
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Ganz herzlich laden wir zum historischen Stadtrundgang am Sonntag, den 12. März 2017 um 15 Uhr ein. Treffpunkt ist das Felke-Denkmal am Bahnhof; Dauer ca. 1,5 Stunden. Die Kosten betragen 2,00 ⬠für Kurkarteninhaber; 3,50 ⬠für Erwachsene und Kinder ab 12 Jahren. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Wir freuen uns auf Ihr Kommen! Individuelle Stadtführungen und Themenführungen sind nach Vereinbarung buchbar Kontakt: Tel.: 0171-95 62 750 Mail: c3RhZHRmdWVocnVuZ0BiYWQtc29iZXJuaGVpbS5kZQ== Info: www. bad-sobernheim.de
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Freie Führung: Einblicke und Ausblicke in die Saison 2017
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<p>15:00 Uhr Dorfkaffee</p> <p>19:00 Uhr Stammtisch </p> <p> </p> <p>Beides findet im Grünen Haus statt</p>
For Women only heiÃt es bei der Oriental Night !!! Hier wird geschüttelt, gekreist, gelacht und getanzt! Wie immer mit Tee und Gebäck im Gepäck, Ersatzrasselhüftücher und Musik im Koffer, sowie mit einer tänzerischer Einführung in Bauchtanz und Tribel. Schwerpunkt dieses Abends ist -neben dem Becken -der Spass an der Freude! Hier muss frau sich keine Choreografie merken, nein, hier wird frei und mit Anleitung alles durchbewegt, was so da ist. Bring Schwung in die Kiste! Information und Anmeldung bei der Kursleiterin Mara Schwarzkopf, Email TWFyYTMzM0B3ZWIuZGU= oder 01577-28 92 958
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In diesem Tanzworkshop wird Tanz für Erwachsene UND Kinder angeboten. Ob Mutter und Tochter oder Vater und Sohn, Patentante, Oma - egal in welcher Beziehung ihr im Leben steht, an diesem Tag werdet ihr auf eine andere Art in Kontakt kommen, über den Körper kommunizieren und hoffentlich viel miteinander lachen und Freude haben. Die Inhalte sind spielerischer Art, beinhalten Tanzimprovisation, gemeinsame Bewegungsaufgaben, Lernfelder um Raum, Kraft, Zeit und Zusammensein. Auch für Menschen geeignet, die sich für "wirklich tänzerisch ungeeiget" halten ;) Dieser Tag eignet sich hervorragend, um die Beziehung mit seinem Kind zu stärken - gemeinsam in Bewegung! Die Kursleiterin Mara Schwarzkopf ist ausgebildete Tänzerin und Dipl.-Sozialpädagogin. Information und Anmeldung unter TWFyYTMzM0B3ZWIuZGU= oder 01577-28 92 958
<p><img src="/includes/image.php?id=182&amp;type=filemanager" alt="" width="769" height="1080" /></p> <p>Whispering!</p> <p>Die Roaring Twenties in der Felkestadt</p> <p> </p> <p>Sie ist in aller Munde und in jedermanns Ohr, die Musik der 20er und 30er Jahre.</p> <p>Aber selten hört man sie so âhotâ, wie bei</p> <p>Klaus Huck und seinem KAREOL TANZORCHESTER.</p> <p>Am 25.3.2017 um 20.00 Uhr wird das Ensemble im Bad Sobernheimer Kaisersaal zum wiederholten Male mit seinem Publikum in ein turbulentes Panoptikum eintauchen.</p> <p>Wie auf dem gerade aufgenommenen und an diesem Abend druckfrisch präsentierten Debut-Album âWhisperingâ  spielt die Band derart beherzt drauf los, dass die Luft knistert.</p> <p>Da näseln die Blechbläser mit verschiedensten Dämpfern über einer groovenden Rhythmusgruppe, während die Saxophone ihre Chorusse quirlig zum Besten geben und man plötzlich versteht, warum Oma Erna das vor neunzig Jahren wild fand.  </p> <p>Das Orchester überrascht durch Klangwitz und Tempo, während Titel wie âIch wolltâ, ich wärâ ein Huhnâ, âVeronika, der Lenz ist daâ, âWochenend und Sonnenscheinâ oder âYouâre the cream in my coffeeâ von Staub und Patina befreit werden.</p> <p>Zu guter Letzt mutiert dann noch der namensgebende Titel âWhisperingâ in der deutschen Ãbersetzung zu âLass mich dein Badewasser schlürfenâ und markiert den ironisch-devoten Schlusspunkt.</p> <p>Auch so kann sie also sein, die Musik der 20er und 30er!</p> <p> </p> <p>sponsored by innogy</p>
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<p>Ein Ausflug nach Bad Sobernheim lohnt sich immer - besonders aber am 27.03.2017, wenn der Osterkrammarkt mit seinem farbenfrohen Angebot, Gäste aus nah und fern anlockt.</p> <p>Seit über 40 Jahren findet in Bad Sobernheim der Osterkrammarkt statt. Er bietet mit seinem Warenangebot von über 45 Marktteilnehmern einen vielseitigen, abwechslungsreichen Markt und hält ein facettenreiches Angebot für groà und klein bereit.</p> <p>Die Veranstaltung findet rund um den Marktplatz am historischen Rathaus und der IgelsbachstraÃe statt.</p> <p>Auch in diesem Jahr gibt es neben den "alten Beschickernâ wieder viel Neues zu entdecken. Die muntere Mischung eindrucksvoller Besonderheiten, die erfrischende Atmosphäre und die Vielschichtigkeit faszinieren die Besucher immer wieder.</p> <p>Natürlich gibt es viel zu entdecken und zu kaufen wie z.B. Bürsten und Besen, Gewürze und Tee, hochwertige Schals und Tücher, Strickwaren, Socken und  Schuhe, Haushaltswaren aller Art,  Handgestricktes, Edelstahlschmuck, Nostalgieartikel, SüÃwaren, Glückwunschkarten,  Textilien, Unterwäsche und Dessous, Lederartikel, wohlduftende Seifen  und Artikel des  täglichen Bedarfs.</p> <p><br />Dekorativ geschmückte Buden laden zum genussvollen Schlendern ein und wecken Frühlingsgefühle. Der Duft von frisch gebrannten Mandeln ist verführerisch.</p> <p>Auch für das leibliche Wohl - danach oder zwischendurch - ist auf dem Osterkrammarkt bestens gesorgt.</p> <p> </p> <p><img src="/includes/image.php?id=201&amp;type=filemanager" alt="" width="760" height="1070" /></p> <p> </p>
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Einladung zum nächsten Blutspendetermin des Deutschen Roten Kreuzes am 31. März 2017 von 1730 Uhr bis 2100 Uhr. in NuÃbaum, Dorfgemeinschaftshaus Am Kuhberg 2, Parkplätze Im Mannegraben. Bitte Personalausweis nicht vergessen Alle gesunden Personen ab 18 Jahren können spenden. Neuspender dürfen bis zum vollendeten 68. Lebensjahr, Wiederholungsspender bis zum vollendeten 71. Lebensjahr mitmachen. Wir freuen uns auf Sie.