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Impressum

Das Internetangebot www.bad-sobernheim.de ist ein Projekt der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim. Die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Herr Rolf Kehl

Bürgermeister

Adresse

Marktplatz 11
55566 Bad Sobernheim

E-Mail

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Telefon

06751 810

Fax

06751 81120

Herr Markus Scholl

Webmaster

Adresse

Marktplatz 11
55566 Bad Sobernheim

E-Mail

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Telefon

06751 81111

Fax

06751 81120

XMC Computer

Adresse

Hochstraße 16-18
56321 Rhens

E-Mail

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Telefon

02628 988704

Fax

02628 988705



Namensrecht, Markenrecht, Schutzverletzungen


Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten, Abmahungen und Kosten, uns umgehend zu kontaktieren. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigen Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Urheberrecht


Alle im Online-Bereich veröffentlichten Beiträge, soweit nicht anders vermerkt, sind urheberrechtlich geschützt. Anderweitige Verwendung nur mit schriftlicher Genehmigung von der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim.

Haftung


Für den Fall, dass Beiträge oder Informationen unzutreffend oder fehlerhaft sind, haftet die Verbandsgemeinde nur beim Nachweis grober Fahrlässigkeit.

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim übernimmt keinerlei Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der hergestellten Informationen. Grundsätzlich ausgeschlossen sind Haftungsansprüche gegen die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die fehlerhaften und unvollständigen Informationen verursacht wurden, sofern jedoch seitens der Verbandsgemeinde kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim behält es sich vor, das gesamte Angebot oder Teile der Seiten ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Sofern auf “Links” (Verweisziele) direkt oder indirekt verwiesen wird, die nicht im Verantwortungsbereich der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim liegen, haftet diese nur dann, wenn sie den Inhalt kennt und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinaus gehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen Information entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über “Links” auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Dies gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in von der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

3. Urheberrecht

Das Bestreben der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim ist, in allen Veröffentlichungen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Texte, Videoclips und Sounds zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Texte, Videoclips und Sounds zu nutzen oder zurückzugreifen auf lizenzfreie Grafiken, Texte, Videoclips und Sounds. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungezeichnete Grafik, ein Text, ein Videoclip oder ein Sound befinden, der jedoch durch fremdes Copyright geschützt ist, so konnte das Copyright von der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyright Verletzung wird die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus ihrer Publikation herausnehmen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der selbst erstellten Grafiken, Sounds, Videoclips oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim nicht gestattet.

Fotos


Verbandsgemeinde Bad Sobernheim, XMC-Computer, Fotolia

Datenschutz

Rechtserhebliche Anträge und Erklärungen via elektronischer Post


Die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetz (§ 3a Bundesverwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung § 1 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) und Landesgesetz zur Förderung der elektronischen Kommunikation). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Außerdem wird die elektronische Post (E-Mail) in Verbindung mit der qualifizierten elektronischen Signatur der Schriftform (das bedeutet der persönlichen Unterschrift) gleichgestellt.

Für die elektronische Kommunikation per E-Mail haben wir folgende zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet:

cG9zdHN0ZWxsZUBiYWQtc29iZXJuaGVpbS5kZQ==

Alle anderen bekannten E-Mailadressen sowie personenbezogene E-Mailadressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Sobernheim stellen keinen offiziellen E-Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang. Eine Benachrichtigung über die nicht Verwertbarkeit im Sinne von § 3 a Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

weitere Hinweise zur elektronischen Kommunikation